SPD Fraktion Gemeinde Haina (Kloster)

In der letzten Gemeindevertretersitzung des Jahres wird in der Gemeinde Haina traditionell der Haushalt beschlossen, aber vorher gab es noch drei weitere Tagesordnungspunkte

1. Anfragen und Berichte
   1. Bürgermeister Köhler informierte über die Bauarbeiten an der Friedhofskapelle Battenhausen, die arbeiten stehe kurz vor Vollendung
   2.  die Trockenlegung des DGH Dodenhausen wurde vergeben
   3. Der Breitbandausbau für die Ortsteile Battenhausen, Dodenhausen und Hüttenrode ist fertig, die Verträge mit der Netcom können abgeschlossen werden
2. Antrag der SPD-Fraktion: “Projekt Betreutes Wohnen für Senioren“
   1. Fraktionsmitglied Uwe Brand begründete den Antrag. Der Antrag kann unter Homepage / Download eingesehen werden.
   2. Alle Fraktionen begrüßten den Antrag sahen jedoch teileweise Probleme mit dem vorgeschlagenen Standort und dem finanziellen Entgegenkommen. Trotzdem wurde der Antrag einstimmig angenommen.
   3. Die FBL Fraktion begrüßte den Antrag und auch den vorgeschlagenen Standort, wünschte sich noch eine Erweiterung um die Tagespflege.
3. Antrag der BGH-Fraktion: „Antrag zwecks Bereitstellung Haushaltsmittel für das Jahr 2020 zur Erstellung eines unabhängigen Gutachtens in Sachen Renaturierung /Dammsanierung Wohrateiche“
   1. Die BHG Fraktion begründete den Antrag.
   2. alle anderen Fraktionen sahen den Antrag kritisch, hier nur einige Stichpunkte,
      1. Im neu zu beschließendem Haushalt kann der Betrag nicht mehr berücksichtigt werden.
      2. Das Gutachten ist unnötig, weil im Planfeststellungsverfahren der Eigentümer der Gemeinde alle Unterlagen zur Verfügung stellen muss
      3. Ist das Gutachten Rechtlich überhaupt zulässig, da die Gemeinde kein Eigentümer ist?
   3. Der Antrag wurde mit 4 „Ja“ und 14 „Nein“ Stimmen abgelehnt
4. Beschlussfassung Haushalt 2020
   1. Alle Fraktionen lobten den soliden aufgestellten Haushalt und dankten den Verantwortlichen für die gute Arbeit.
   2. Die größte Investition ist sicherlich der erste Bauabschnitt des neuen Feuerwehrgerätehaus in der Kerngemeinde Haina. Dieser Neubau ist nötig, weil das Mehrzweckgebäude schon lange nicht mehr den Anforderungen der Feuerwehr entspricht.
   3. Die BGH-Fraktion kann, nach den Ausführungen des Fraktionsvorsitzenden, dem Haushalt nicht zustimmen da ihr Antrag vorher abgelehnt wurde.
5. Grundstücksangelegenheiten:
   1. Hier sollen zwei nicht mehr benötigte Feldwege verkauft werden, dazu muss das Wegeeinziehungsverfahren durchgeführt werden.
   2. Die Abstimmung hier war 18 x dafür.
6. Überplanmäßige Ausgabe 2019: Sanierung DGH Halgehausen
   1. BGM Köhler erklärte die zusätzlichen Ausgaben
   2. Die Ausgabe wurde mit 18 Ja Stimmen genehmigt

Der SPD Ortsvorsteher Siegfried Ruppel hat in einer feierlichen Sitzung den Landesehrenbrief des Landes Hessen verliehen bekommen. 

Siegfried war über 30 Jahre kommunalpolitisch aktiv, so war er 30 Jahre Ortsvorsteher im Ortsteil Battenhausen und zusätzliche lange Jahre in der Gemeindevertretung aktiv. Unter anderem war er SPD Fraktionssprecher und Vorsitzender des Haupt und Finanzausschuss der Gemeinde Haina. Im Ortsverein ist er immer noch der stellvertretende Vorsitzende für den Ortsteil Battenhausen.

Bürgermeister Köhler verlieh Siegfried den Ehrenbrief und würdigte alle seine Verdienste, auch bedankte er sich bei Inge Ruppel denn die musste in den vielen Jahren oft auf Ihren Mann verzichten.

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Willi Schäfer und SPD Fraktionsvorsitzende Roland Frese bedankten sich auch bei Siegfried für die vielen Jahre in denen er hervorragende Arbeit geleistet hat.

Die SPD – Fraktion konnte in der Reihe der Betriebsbesichtigungen die noch junge Fa. Markus Feisel in Oberholzhausen besuchen. Markus Feisel hat vor 10 Jahren den Schritt in die Selbständigkeit gewagt, zunächst als 1-Mann-Betrieb, mittlerweile mit 2 weiteren Mitarbeitern.

Der SPD-Vorsitzende Burkhard Wilhelmi  sagte zur Begrüßung:“Es ist uns wichtig, auch die kleineren aufstrebenden Betriebe kennen zu lernen. Wir sind immer wieder erstaunt, was dort an hochwertigen Produkten hergestellt wird. So auch in diesem Betrieb.“

Markus Feisel bietet verschiedene Formen der Metallgestaltung an, vom Zaun- und Geländerbau, sowie weiteren individuellen Wünschen der Kunden zur Montage von Metallarbeiten.

Die Auftragslage sei gut, sagt er. Durch zufriedene Kunden wird er weiter empfohlen.

Im Gespräch mit Bürgermeister Alexander Köhler wurde deutlich, dass auch dieser Betrieb sehnlichst auf den schnellen Internetanschluss wartet.

Auch vor dem Hintergrund, dass in Oberholzhausen das Telefonieren mit Handy dem kaum möglich ist.