SPD Fraktion der Gemeinde Haina

 

 

 

 

04.12.2020 in Topartikel Anträge

Blog: Elektroschrott

 
Burkhard

Neulich  habe ich mich wieder über den Elektromüll bei mir in der Garage geärgert. Ich sammele dort alle defekten Sachen mit Kabel, Akku, oder Batterie. Diese entsorgte ich dann, wie es sich gehört, auf der Müllumschlagstation in Geismar. Allerdings an einem Samstag und das dauerte, wochentags muss ich leider noch arbeiten.

Wie das immer so ist, kurz nachdem ich den Elektroschrott entsorgt hatte ging der Mixer kaputt. Also wieder ein Gerät in der Sammelwanne. Mal ganz ehrlich, manchmal denke ich schon: „Mensch mach die schwarze Tonne auf und weg damit“, nein das mache ich nicht denn schließlich handelt es sich um wertvolle Rohstoffe. Aber sammeln und dann an einem Werktag extra Urlaub nehmen ist doof.

Am nächsten Tag habe ich meinen Kleiderschrank aufgeräumt und die alten Sachen im Altkleider Container entsorgt. Da stellte ich mir die Frage, warum gibt es eigentlich keine Sammelcontainer für Elektrokleingeräte. Dort könnte man die kleinen Geräte entsorgen, dadurch landet weniger Elektromüll im Hausmüll.

Also recherieren, gibt es so etwas schon? Ja in Korbach stehen solche Behälter. So nun schnell einen Antrag für die Gemeindevertretung vorbereiten und am nächsten Abend mit der Fraktion besprechen. Die Genossen sind meiner Meinung und der Antrag wird in der Sitzung am 16.12.2020 eingebracht. Bin mal gespannt ob die anderen Fraktionen sich meiner Argumentation anschließen und der Gemeindevorstand die Behälter beschaffen soll.

Gruß

Burkhard

Den Antrag findet Ihr hier

11.11.2020 in Allgemein

Interview mit „Willi Schäfer“ dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung der Gemeinde Haina/Kl.

 
Wilhelm Schäfer Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD: Willi du bist seit fast 10 Jahren der „Vorsitzende der Gemeindevertretung“ in der Gemeinde Haina Kloster, in anderen Gemeinden heißt das auch Parlamentspräsident, oder Stadtverordneten Vorsteher. Was sind deine Aufgaben?

Willi: Die Gemeindevertretung ist das oberste Beschlussorgan (das „Parlament“) der Gemeinde. Der          Vorsitzende leitet die Sitzungen, ruft die Redner auf, führt die Abstimmungen durch. Im Einvernehmen mit dem Gemeindevorstand beruft er die Sitzungen ein, stellt die Tagesordnung auf.

      

SPD:  In den Sitzungen der Gemeindevertretung geht es immer sehr förmlich zu, die Anreden sind immer „Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen, meine Herren“. Dabei sprechen sich im Privatleben alle mit „Du“ an. Warum ist das so?

Willi: Die Gemeindevertretung hat eine eigene Geschäftsordnung, die den Ablauf der Sitzungen regelt. Weitere Vorgaben sind in der HGO (Hessischen Gemeindeordnung) zu finden.  Die förmliche Anrede bekundet den Respekt der Gemeindevertreter untereinander.  So ist gewährleistet, dass die Sache im Mittelpunkt steht. Ein sachgerechtes und zielorientiertes Vorgehen ist das, was die Bürger (Wähler) von den Volksvertretern erwarten.

 

SPD: Während einer Sitzung sieht man manchmal, dass ein Gemeindevertreter sich mit beiden Händen meldet, will der dann vorgezogen werden, oder was ganz Wichtiges sagen?

Willi: Hierbei handelt es sich um eine „Wortmeldung zur Geschäftsordnung“.   Es ist der Hinweis, die Geschäftsordnung zu beachten bzw. die Möglichkeit, Anträge zu stellen, die den Diskussionsverlauf betreffen. Das kann u.a. ein Antrag auf „Ende der Debatte“ sein.

 

SPD: Du leitest die Sitzung und erteilst dann auch dem Bürgermeister das Wort, steht der Bürgermeister nicht über dem Vorsitzenden?

Willi: Richtig, der Vorsitzende leitet die Sitzungen. Er eröffnet die Sitzungen und beendet sie. Er ruft die einzelnen Redner auf. Er hat in den Sitzungen auch das Hausrecht.  Der Bürgermeister kann sich aber zu jedem TOP zu Wort melden. Das Rederecht ist ihm dann auch zu erteilen.

 

SPD: Wer leitet eigentlich die erste Sitzung nach der Wahl, dann gibt es ja noch keinen Vorsitzenden?

Willi: Die erste Sitzung nach der Wahl wird vom Bürgermeister eröffnet. Er gibt dann den Vorsitz weiter an den an Jahren ältesten Gemeindevertreter, der die Wahl des neuen Vorsitzenden der Gemeindevertretung leitet und durchführen lässt. Ist das geschehen, kann der nun Gewählte die Leitung übernehmen.

 

SPD: Bei den Abstimmungen habe ich manchmal gesehen, dass du auch den Arm hebst, bist du denn auch Stimmberechtigter Gemeindevertreter?

Willi: Der Vorsitzende ist einer von den 23 Gemeindevertretern unserer Gemeinde und beteiligt sich natürlich an allen Abstimmungen.

 

SPD: Auf der rechten Seite neben dem Bürgermeister sitzen immer die Mitglieder des Gemeindevorstandes, warum stimmen die denn nicht mit ab?

Willi:  Der Gemeindevorstand ist die „Regierung“ unserer Gemeinde. Es sind die „Beigeordneten“, nicht Minister. Sie haben in unseren Sitzungen kein Stimmrecht.  In den Sitzungen der Gemeindevertretung spricht normalerweise der Bürgermeister für den Gemeindevorstand. Er kann diese Aufgabe aber im Bedarfsfall einem Beigeordneten übertragen.

 

SPD: Willi vielen Dank für das nette Interview, stehst du eigentlich nach der Wahl nochmal für dieses Amt zur Verfügung?

Willi: Warten wir erst einmal die Wahl und das Ergebnis ab.  Ich hoffe, dass sich genügend Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl im März zur Verfügung stellen. Auch die Wahl in Zeiten von Corona wird nicht einfach sein.

 

Für die SPD führte der 1.Vorsitzende des Ortsverein Löhlbach das Interview

03.11.2020 in Allgemein

KOMMUNALWAHL am 14.03.2021

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Im März 2021 finden in Hessen wieder Kommunalwahlen statt.

Die Bürger entscheiden über die Zusammensetzung der Kreistage,

der Gemeindevertretungen und der Ortsbeiräte für die nächsten

5 Jahre.

Bei uns ist die Gemeindevertretung das oberste Beschlussorgan in der Kommune.

Die Gemeindevertretung wählt den Gemeindevorstand (die „Regierung“ der Gemeinde) sowie die Ausschüsse.

Sie beschließt den Haushalt, entscheidet über alle wichtigen Themen in der Gemeinde.

Aktuell sind 4 Fraktionen in der Gemeindevertretung:

- SPD     7 Mitglieder

- FBL     7 Mitglieder

- BGH    5 Mitglieder

- UBD    4 Mitglieder

Die Ortsbeiräte sind für den jeweiligen Ort die Ansprechpartner für die Bürger.

Sie geben Anregungen für die Gemeindevertretung, unterstützen den Bürgermeister

und den Gemeindevorstand.

Bitte schon jetzt den Termin für die Kommunalwahl vormerken, bzw. an die

Möglichkeit der Briefwahl denken.

Wenn Ihr mitarbeiten möchtet, Fragen oder Anregungen habt, meldet Euch gerne bei uns.

Ansprechpartner sind:

- Burkhard Wilhelmi               burkhard.wilhelmi@t-online.de

- Gerhard Bornscheuer          gerhard.bornscheuer@t-online.de

- Wilhelm (Willi) Schäfer       schaefer-loehlbach@t-online.de

26.06.2020 in Kommunalpolitik

Vorbereitungen der SPD-Ortsvereine für die Kommunalwahl 2021

 

Die Landesregierung hat am 18. Mai 2020 beschlossen, die allgemeinen Kommunalwahlen in Hessen am 14. März 2021 durchführen zu lassen. Der Wahltag wird durch eine Verordnung bestimmt, die am 6. Juni 2020 in Kraft getreten ist.

Die SPD-Ortsvereine Haina, Halgehausen und Löhlbach/Dodenhausen/Battenhausen haben bereits mit den Vorbereitungen zur Wahl begonnen. Die Suche nach geeigneten Kandidaten (m/w/d) für die gemeinsame SPD-Liste steht hier zunächst im Vordergrund.

Es ist beabsichtigt, zwei Kandidaten (m/w/d) für die SPD-Kreistagsliste sowie die Höchstzahl von 23 Kandidaten (m/w/d) für die SPD-Liste der Gemeinde Haina (Kloster) zu nominieren. Unsere Parteimitglieder (m/w/d) möchten wir dabei natürlich vorrangig berücksichtigen.

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Du uns Deine Bereitschaft zur möglichen Mitarbeit in der Fraktionsarbeit signalisieren würdest. Aktives Mitgestalten hat gerade auf kommunaler Ebene eine herausragende Bedeutung. Die Entscheidungen der gemeindlichen Gremien haben unmittelbare Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger unserer Kommune.

Interessierte melden sich bitte über die Kontaktfunktion  beim Vorsitzenden

18.05.2020 in Allgemein

SPD Fraktion stellt Antrag "CO2 Fußabdruck"

 

Die SPD Fraktion der Gemeinde Haina hat einen Antrag mit dem Titel "Co2 Fußabdruck  und Energiebilanz der Gemeinde Haina/ Kloster" zur Abstimmung in der nächsten Gemeindevertreter Sitzung am 18.06.2020 eingereicht. 

Die Erklärung und Begründung für diesen Antrag können Sie im Antrag nachlesen. Den Antrag finden Sie unter "Hompage/downloads".

 

 

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