SPD Fraktion Gemeinde Haina (Kloster)

SPD: Willi du bist seit fast 10 Jahren der „Vorsitzende der Gemeindevertretung“ in der Gemeinde Haina Kloster, in anderen Gemeinden heißt das auch Parlamentspräsident, oder Stadtverordneten Vorsteher. Was sind deine Aufgaben?

Willi: Die Gemeindevertretung ist das oberste Beschlussorgan (das „Parlament“) der Gemeinde. Der          Vorsitzende leitet die Sitzungen, ruft die Redner auf, führt die Abstimmungen durch. Im Einvernehmen mit dem Gemeindevorstand beruft er die Sitzungen ein, stellt die Tagesordnung auf.

SPD:  In den Sitzungen der Gemeindevertretung geht es immer sehr förmlich zu, die Anreden sind immer „Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen, meine Herren“. Dabei sprechen sich im Privatleben alle mit „Du“ an. Warum ist das so?

Willi: Die Gemeindevertretung hat eine eigene Geschäftsordnung, die den Ablauf der Sitzungen regelt. Weitere Vorgaben sind in der HGO (Hessischen Gemeindeordnung) zu finden.  Die förmliche Anrede bekundet den Respekt der Gemeindevertreter untereinander.  So ist gewährleistet, dass die Sache im Mittelpunkt steht. Ein sachgerechtes und zielorientiertes Vorgehen ist das, was die Bürger (Wähler) von den Volksvertretern erwarten.

SPD: Während einer Sitzung sieht man manchmal, dass ein Gemeindevertreter sich mit beiden Händen meldet, will der dann vorgezogen werden, oder was ganz Wichtiges sagen?

Willi: Hierbei handelt es sich um eine „Wortmeldung zur Geschäftsordnung“.   Es ist der Hinweis, die Geschäftsordnung zu beachten bzw. die Möglichkeit, Anträge zu stellen, die den Diskussionsverlauf betreffen. Das kann u.a. ein Antrag auf „Ende der Debatte“ sein.

SPD: Du leitest die Sitzung und erteilst dann auch dem Bürgermeister das Wort, steht der Bürgermeister nicht über dem Vorsitzenden?

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Im März 2021 finden in Hessen wieder Kommunalwahlen statt.

Die Bürger entscheiden über die Zusammensetzung der Kreistage,

der Gemeindevertretungen und der Ortsbeiräte für die nächsten

5 Jahre.

Bei uns ist die Gemeindevertretung das oberste Beschlussorgan in der Kommune.

Die Gemeindevertretung wählt den Gemeindevorstand (die „Regierung“ der Gemeinde) sowie die Ausschüsse.

Sie beschließt den Haushalt, entscheidet über alle wichtigen Themen in der Gemeinde.

Aktuell sind 4 Fraktionen in der Gemeindevertretung:

- SPD     7 Mitglieder

- FBL     7 Mitglieder

- BGH    5 Mitglieder

- UBD    4 Mitglieder

Die Ortsbeiräte sind für den jeweiligen Ort die Ansprechpartner für die Bürger.

Sie geben Anregungen für die Gemeindevertretung, unterstützen den Bürgermeister

und den Gemeindevorstand.

Bitte schon jetzt den Termin für die Kommunalwahl vormerken, bzw. an die

Möglichkeit der Briefwahl denken.

Wenn Ihr mitarbeiten möchtet, Fragen oder Anregungen habt, meldet Euch gerne bei uns.

Ansprechpartner sind:

- Burkhard Wilhelmi               burkhard.wilhelmi@t-online.de

- Gerhard Bornscheuer          gerhard.bornscheuer@t-online.de

- Wilhelm (Willi) Schäfer       schaefer-loehlbach@t-online.de

Die Landesregierung hat am 18. Mai 2020 beschlossen, die allgemeinen Kommunalwahlen in Hessen am 14. März 2021 durchführen zu lassen. Der Wahltag wird durch eine Verordnung bestimmt, die am 6. Juni 2020 in Kraft getreten ist.

Die SPD-Ortsvereine Haina, Halgehausen und Löhlbach/Dodenhausen/Battenhausen haben bereits mit den Vorbereitungen zur Wahl begonnen. Die Suche nach geeigneten Kandidaten (m/w/d) für die gemeinsame SPD-Liste steht hier zunächst im Vordergrund.

Es ist beabsichtigt, zwei Kandidaten (m/w/d) für die SPD-Kreistagsliste sowie die Höchstzahl von 23 Kandidaten (m/w/d) für die SPD-Liste der Gemeinde Haina (Kloster) zu nominieren. Unsere Parteimitglieder (m/w/d) möchten wir dabei natürlich vorrangig berücksichtigen.

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Du uns Deine Bereitschaft zur möglichen Mitarbeit in der Fraktionsarbeit signalisieren würdest. Aktives Mitgestalten hat gerade auf kommunaler Ebene eine herausragende Bedeutung. Die Entscheidungen der gemeindlichen Gremien haben unmittelbare Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger unserer Kommune.

Interessierte melden sich bitte über die Kontaktfunktion  beim Vorsitzenden