SPD Fraktion Gemeinde Haina (Kloster)

Die SPD hat zur Kommunalwahl am 14.03.2021 eine Liste mit 20 Bewerberinnen

und Bewerbern eingereicht. Auf Platz 1 der SPD kandidiert wieder Burkhard Wilhelmi. „Wir haben ein starkes Team zusammengestellt. Bei den bevorstehenden

Aufgaben in unserer Gemeinde wollen wir sachgerecht und engagiert mitarbeiten.

Neue und junge Kandidatinnen und Kandidaten bilden zusammen mit erfahrenen

Kommunalpolitikern eine gute Mischung.“ so der Spitzenkandidat.

Die Liste der Bewerber:

Am Montag den 14.12.20 hatte ich gerade nichts anders zu tun und deswegen besuchte ich um 19.30 Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Haina / Kloster. Hier ein Bericht wie ich den Abend erlebt habe.

Der stellvertretende Vorsitzende Frank Happel eröffnete die Sitzung in Vertretung von Frau Staude Hansmann. Der Bürgermeister erläuterte unter TOP 1 kurz die in der Gemeinde laufenden Bauarbeiten.

Frau Professorin  Neu und Frau Ljubica Nikolic vom „Projekt SOK – Neue Infrastrukturen für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ der Universität Göttingen, Lehrstuhl für Soziologie Ländlicher Räume, schreiben derzeit an einem Artikel für ein österreichisches Magazin. Die beiden Frauen werden dort das Soziale-Orte-Konzept vorstellen, die Sozialen Orte in Waldeck-Frankenberg portraitieren und auf die Veränderungen, Bedrohungen aber auch positiven Auswirkungen der Pandemie eingehen. Einer dieser sozialen Orte, mit denen sich die Uni bereits mehrfach befasst hat, wird der Dorfplatz in Löhlbach sein. Löhlbach goes also nun auch Österreich!

Bezüglich der aktuellen Situation wurde deshalb ein Interview mit Bürgermeister Alexander Köhler geführt:

Neulich  habe ich mich wieder über den Elektromüll bei mir in der Garage geärgert. Ich sammele dort alle defekten Sachen mit Kabel, Akku, oder Batterie. Diese entsorgte ich dann, wie es sich gehört, auf der Müllumschlagstation in Geismar. Allerdings an einem Samstag und das dauerte, wochentags muss ich leider noch arbeiten.

SPD: Willi du bist seit fast 10 Jahren der „Vorsitzende der Gemeindevertretung“ in der Gemeinde Haina Kloster, in anderen Gemeinden heißt das auch Parlamentspräsident, oder Stadtverordneten Vorsteher. Was sind deine Aufgaben?

Willi: Die Gemeindevertretung ist das oberste Beschlussorgan (das „Parlament“) der Gemeinde. Der          Vorsitzende leitet die Sitzungen, ruft die Redner auf, führt die Abstimmungen durch. Im Einvernehmen mit dem Gemeindevorstand beruft er die Sitzungen ein, stellt die Tagesordnung auf.

SPD:  In den Sitzungen der Gemeindevertretung geht es immer sehr förmlich zu, die Anreden sind immer „Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen, meine Herren“. Dabei sprechen sich im Privatleben alle mit „Du“ an. Warum ist das so?

Willi: Die Gemeindevertretung hat eine eigene Geschäftsordnung, die den Ablauf der Sitzungen regelt. Weitere Vorgaben sind in der HGO (Hessischen Gemeindeordnung) zu finden.  Die förmliche Anrede bekundet den Respekt der Gemeindevertreter untereinander.  So ist gewährleistet, dass die Sache im Mittelpunkt steht. Ein sachgerechtes und zielorientiertes Vorgehen ist das, was die Bürger (Wähler) von den Volksvertretern erwarten.

SPD: Während einer Sitzung sieht man manchmal, dass ein Gemeindevertreter sich mit beiden Händen meldet, will der dann vorgezogen werden, oder was ganz Wichtiges sagen?

Willi: Hierbei handelt es sich um eine „Wortmeldung zur Geschäftsordnung“.   Es ist der Hinweis, die Geschäftsordnung zu beachten bzw. die Möglichkeit, Anträge zu stellen, die den Diskussionsverlauf betreffen. Das kann u.a. ein Antrag auf „Ende der Debatte“ sein.

SPD: Du leitest die Sitzung und erteilst dann auch dem Bürgermeister das Wort, steht der Bürgermeister nicht über dem Vorsitzenden?