SPD Fraktion Gemeinde Haina (Kloster)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Im März 2021 finden in Hessen wieder Kommunalwahlen statt.

Die Bürger entscheiden über die Zusammensetzung der Kreistage,

der Gemeindevertretungen und der Ortsbeiräte für die nächsten

5 Jahre.

Bei uns ist die Gemeindevertretung das oberste Beschlussorgan in der Kommune.

Die Gemeindevertretung wählt den Gemeindevorstand (die „Regierung“ der Gemeinde) sowie die Ausschüsse.

Sie beschließt den Haushalt, entscheidet über alle wichtigen Themen in der Gemeinde.

Aktuell sind 4 Fraktionen in der Gemeindevertretung:

- SPD     7 Mitglieder

- FBL     7 Mitglieder

- BGH    5 Mitglieder

- UBD    4 Mitglieder

Die Ortsbeiräte sind für den jeweiligen Ort die Ansprechpartner für die Bürger.

Sie geben Anregungen für die Gemeindevertretung, unterstützen den Bürgermeister

und den Gemeindevorstand.

Bitte schon jetzt den Termin für die Kommunalwahl vormerken, bzw. an die

Möglichkeit der Briefwahl denken.

Wenn Ihr mitarbeiten möchtet, Fragen oder Anregungen habt, meldet Euch gerne bei uns.

Ansprechpartner sind:

- Burkhard Wilhelmi               burkhard.wilhelmi@t-online.de

- Gerhard Bornscheuer          gerhard.bornscheuer@t-online.de

- Wilhelm (Willi) Schäfer       schaefer-loehlbach@t-online.de

Die Landesregierung hat am 18. Mai 2020 beschlossen, die allgemeinen Kommunalwahlen in Hessen am 14. März 2021 durchführen zu lassen. Der Wahltag wird durch eine Verordnung bestimmt, die am 6. Juni 2020 in Kraft getreten ist.

Die SPD-Ortsvereine Haina, Halgehausen und Löhlbach/Dodenhausen/Battenhausen haben bereits mit den Vorbereitungen zur Wahl begonnen. Die Suche nach geeigneten Kandidaten (m/w/d) für die gemeinsame SPD-Liste steht hier zunächst im Vordergrund.

Es ist beabsichtigt, zwei Kandidaten (m/w/d) für die SPD-Kreistagsliste sowie die Höchstzahl von 23 Kandidaten (m/w/d) für die SPD-Liste der Gemeinde Haina (Kloster) zu nominieren. Unsere Parteimitglieder (m/w/d) möchten wir dabei natürlich vorrangig berücksichtigen.

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Du uns Deine Bereitschaft zur möglichen Mitarbeit in der Fraktionsarbeit signalisieren würdest. Aktives Mitgestalten hat gerade auf kommunaler Ebene eine herausragende Bedeutung. Die Entscheidungen der gemeindlichen Gremien haben unmittelbare Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger unserer Kommune.

Interessierte melden sich bitte über die Kontaktfunktion  beim Vorsitzenden

Die SPD Fraktion der Gemeinde Haina hat einen Antrag mit dem Titel "Co2 Fußabdruck  und Energiebilanz der Gemeinde Haina/ Kloster" zur Abstimmung in der nächsten Gemeindevertreter Sitzung am 18.06.2020 eingereicht. 

Die Erklärung und Begründung für diesen Antrag können Sie im Antrag nachlesen. Den Antrag finden Sie unter "Hompage/downloads".

Im Rahmen der regelmäßigen Besuche bei den Gewerbebetrieben der

Gemeinde hat die SPD – Fraktion die Schreinerei Reiner Goos in Löhlbach

besucht. Inhaber Reiner Goos und seine Ehefrau Bettina stellten den Betrieb vor.

Die Schreinerei wurde von seinem Großvater 1928 gegründet, in der nun 3.Generation

hat Reiner Goos 3 Gesellen in seinem Betrieb.

Das Haupttätigkeitsfeld ist nun schon seit mehreren Jahren der Fensterbau. Eingebaut werden in Deutschland produzierte Fenster. „Ich achte schon auf Qualität, Billigware aus

Osteuropa gibt es bei mir nicht. Das zahlt sich letztendlich auch für den Kunden aus“,

sagt Goos. Zu etwa 80 % werden Kunststofffenster verarbeitet, Holzfenster werden aber auch noch gewünscht.

Andere Schreinerarbeiten wie Treppenbau, Einbau von Türen sowie Anfertigung von Sonderwünschen werden auch übernommen.

Goos beschreibt die Auftragslage als gut. „Normalerweise sind wir von Montag bis Freitag

auf Montage, am Samstag messe ich bei den Kunden aus, sonntags steht Büroarbeit an“, so

schildert er seinen Wochenablauf.

Die Fraktion konnte sich von einem gesunden und leistungsfähigen Betrieb überzeugen.

In der letzten Gemeindevertretersitzung des Jahres wird in der Gemeinde Haina traditionell der Haushalt beschlossen, aber vorher gab es noch drei weitere Tagesordnungspunkte

1. Anfragen und Berichte
   1. Bürgermeister Köhler informierte über die Bauarbeiten an der Friedhofskapelle Battenhausen, die arbeiten stehe kurz vor Vollendung
   2.  die Trockenlegung des DGH Dodenhausen wurde vergeben
   3. Der Breitbandausbau für die Ortsteile Battenhausen, Dodenhausen und Hüttenrode ist fertig, die Verträge mit der Netcom können abgeschlossen werden
2. Antrag der SPD-Fraktion: “Projekt Betreutes Wohnen für Senioren“
   1. Fraktionsmitglied Uwe Brand begründete den Antrag. Der Antrag kann unter Homepage / Download eingesehen werden.
   2. Alle Fraktionen begrüßten den Antrag sahen jedoch teileweise Probleme mit dem vorgeschlagenen Standort und dem finanziellen Entgegenkommen. Trotzdem wurde der Antrag einstimmig angenommen.
   3. Die FBL Fraktion begrüßte den Antrag und auch den vorgeschlagenen Standort, wünschte sich noch eine Erweiterung um die Tagespflege.
3. Antrag der BGH-Fraktion: „Antrag zwecks Bereitstellung Haushaltsmittel für das Jahr 2020 zur Erstellung eines unabhängigen Gutachtens in Sachen Renaturierung /Dammsanierung Wohrateiche“
   1. Die BHG Fraktion begründete den Antrag.
   2. alle anderen Fraktionen sahen den Antrag kritisch, hier nur einige Stichpunkte,
      1. Im neu zu beschließendem Haushalt kann der Betrag nicht mehr berücksichtigt werden.
      2. Das Gutachten ist unnötig, weil im Planfeststellungsverfahren der Eigentümer der Gemeinde alle Unterlagen zur Verfügung stellen muss
      3. Ist das Gutachten Rechtlich überhaupt zulässig, da die Gemeinde kein Eigentümer ist?
   3. Der Antrag wurde mit 4 „Ja“ und 14 „Nein“ Stimmen abgelehnt
4. Beschlussfassung Haushalt 2020
   1. Alle Fraktionen lobten den soliden aufgestellten Haushalt und dankten den Verantwortlichen für die gute Arbeit.
   2. Die größte Investition ist sicherlich der erste Bauabschnitt des neuen Feuerwehrgerätehaus in der Kerngemeinde Haina. Dieser Neubau ist nötig, weil das Mehrzweckgebäude schon lange nicht mehr den Anforderungen der Feuerwehr entspricht.
   3. Die BGH-Fraktion kann, nach den Ausführungen des Fraktionsvorsitzenden, dem Haushalt nicht zustimmen da ihr Antrag vorher abgelehnt wurde.
5. Grundstücksangelegenheiten:
   1. Hier sollen zwei nicht mehr benötigte Feldwege verkauft werden, dazu muss das Wegeeinziehungsverfahren durchgeführt werden.
   2. Die Abstimmung hier war 18 x dafür.
6. Überplanmäßige Ausgabe 2019: Sanierung DGH Halgehausen
   1. BGM Köhler erklärte die zusätzlichen Ausgaben
   2. Die Ausgabe wurde mit 18 Ja Stimmen genehmigt