Willkomen bei der SPD Haina(Kloster)
Kommunalpolitik Stellungnahme des Vorsitzenden der Gemeindevertretung zur Veröffentlichung von Stefan Jakobi zum Schulstandort Haina
Sehr geehrte Frau Biedenbach,sehr geehrte Frau Pauly,
ein Bürger der Gemeinde, Herr Stefan Jakoby, hat in den letzten Tagen durch ein Schreiben an diverse Stellen und Institutionen seine Meinung zum Schulstandort Haina kundgetan. Eine Meinung eines einzelnen, die ihm natürlich zugestanden wird. Aber ist damit schon eine Diskussion um den Grundschulstandort Haina entbrannt ? Mitnichten. Zu den einzelnen Aussagen komme ich später noch mal zurück.
Als Vorsitzender der Gemeindevertretung verwahre ich mich mit aller Entschiedenheit gegen den Vorwurf "so mancher extremistische Kommunalpolitiker". Ich spreche für alle Fraktionen und Wählergruppen in der Gemeindevertretung, hier gibt es keine Extremisten oder Personen mit extremistischenGedankengut. Gerade wer die deutsche Geschichte kennt, mit dem unsäglichen Leid verursacht von Extremisten in den totalitären Regimen im 3. Reich und in der DDR an vielen Millionen Menschen, der weiß , dass man dieses Wort nicht im Zusammenhang mit ehrenamtlich Tätigen bringen darf.
Ich jedenfalls werde mir diese Beleidigung nicht gefallen lassen.
Zu den Fakten: Alle Fraktionen haben sich in der Gemeindevertretung einmütig dazu bekannt, dass zumindest ein Grundschulstandort in der Gemeinde erhalten werden muss. Dies ist neben vielen anderen Gründen auch ein Beitrag zur Daseinsvorsorge, zu der sich die Kommunalpolitiker verpflichtet fühlen.
Auch der Kreistag steht zu der Aussage, dass zumindest eine Grundschule in jeder Gemeinde oder Stadt bestehen bleiben muss. Für die jüngsten Schüler gilt "Kurze Wege für kurze Beine".
Gestattungsanträge zum Schulwechsel hat es schon immer gegeben; wenn wichtige Gründe vorliegen, wird dem Anliegen der Antragsteller sicherlich entsprochen. Dies sind Einzelentscheidungen, die auch zu respektieren sind.
Über die Qualität der einzelnen Schulen lässt sich trefflich streiten, da gibt es immer zwei Seiten. Jeder empfindet anders.
Über die Grundschule in Haina lässt sich schon nach kurzer Zeit sagen, dass man zueinander gefunden hat und es einen harmonischer Verlauf dort gibt. Für die nähere Zukunft sind in Zusammenarbeit mit dem Landkreis die Weichen gestellt.
Der Vorwurf des Herrn Jakoby, dass es in Haina keine Nachmittagsbetreuung gibt, ist ja schon bemerkenswert. Die notwendigen Anträge dazu sind gestellt, das Land Hessen stellt aber bisher noch kein Geld zur Verfügung.
Warum setzt sich Herr Jakoby als CDU - Mitglied nicht bei "seiner" Landesregierung für eine schnellere Bereitstellung der Gelder ein ? Das würde der gesamten Gemeinde von Nutzen sein.
Mit freundlichen Grüßen
Wilhelm Schäfer Vorsitzender der Gemeindevertretung
PS. Herr Jakoby ist als CDU - Mitglied vor jeder Wahl stets sehr aktiv und stellt den ganzen Ort mit CDU - Plakaten zu.
Veröffentlicht am 07.04.2012
Fraktion Neujahrsempfang 2012 in Haubern
Neujahrsempfang:
Die SPD Haina hat am 14. Januar 2012 am SPD-Neujahrsempfang von Dr. Edgar Franke und Reinhard Kahl in Frankenberg-Haubern teilgenommen.
Petra Staude-Hansmann und Edgar Franke sind guter Stimmung.
Veröffentlicht am 24.03.2012
Lokalpolitik Ortsbegang der Ausschüße
Am 14.01.12 machten sich der Haupt- und Finanzauschuß sowie der Bauausschuß gemeinsam mit Bürgermeister Backhaus ein Bild von den geplanten Investionsmaßnahmen in 2012.
Als Schwerpunkte wurden das Neubaugebiet "Grauäcker" in der Kerngemeinde besichtigt, das für 210.000,-€ von der Vitos gGmbH erworben werden soll.
In den Kläranlagen der Ortsteile sollen Einrichtungen zur Phospatfällung für insgesamt 50.000,-€ eingebaut werden. Hierdurch soll die Gewässerbelastung reduziert werden, was sich auch in einer geringeren Abwasserabgabegebühr an das Land bemerkbar machen soll.
Im Ortsteil Battenhausen steht für 160.000,-€ der letzte Abschnitt der Dorferneuerung an. Es soll der Bereich um die Kirche neu gestaltet werden. Durch die Einrichtung einer Sackgasse an der Kirche wird hier Raum für Parkplätze und Grünflächen geschaffen. Die Straßen im Bereich der Kirche sollen neu asphaltiert und durch Pflasterstreifen eine Verkehrsberuhigung erreicht werden.
Der Planer, Architekt Dehnert, stellte die Entwürfe vor und nahm gerne die Anregung der Ausschußmitglieder auf, Pflasterflächen in den Kreuzungbereichen durch Teerflächen zu ersetzen, da man in anderen Ortsteilen bereits schlechte Erfarhungen mit der Haltbarkeit dieser Bereiche gemacht hat.
Veröffentlicht am 15.01.2012
Fraktion Sitzung der Fraktion am 08.12.11
Folgende Themen wurden erörtert:
Konzessionsvertrag
Friedhofssatzung
Homepage
Veröffentlicht am 08.12.2011
Kommunalpolitik Rudolf Backhaus als Bürgermeister wiedergewählt
Die SPD gratuliert Bürgermeister Rudolf Backhaus zu seiner Wiederwahl.
Jetzt heißt es soziale Politik umzusetzen und Versprochenes einhalten:
- Kindergärten besser auslasten
- Schule sichern
- den Menschen in allen Ortsteilen kontinuierliche Verbesserungen bieten
Lebendige Ortsteile sind wichtig, um Leerstände und Abwanderung zu verhindern. Sanierungen, Umnutzungen und Modernisierung sind gefragt.
Gemeinsam Haina (Kloster) zukunftssicher machen!
Veröffentlicht am 17.11.2011
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